Apple klagte in den USA wegen der angeblichen Verletzung von fünf Patenten durch insgesamt 17 Mobilgeräte der Taiwanesen, auf der Liste stehen unter anderem die HTC-Smartphones Thunderbolt, Droid Incredible, Wildfire und Desire sowie das Tablet HTC Flyer. Nach Angaben der ITC beziehen sich die Plagiatsvorwürfe auf diverse Anwendungs-Features der Geräte - unter anderem Dokument-Positionierungen und Scrolling-Funktionen - aber auch auf Hardware-Komponenten sowie mobile Computer im Ganzen. Ausdrückliches Ziel der Apple-Klage ist ein Einfuhrverbot für HTC-Geräte in die USA.

Divergenzen im ITC-Richtergremium?

In einer früheren Stellungnahme hatte ein ITC-Richter Apple bereits Recht gegeben. Eine ITC-Entscheidung muss jedoch von allen Mitgliedern des sechsköpfigen Gremiums getragen werden, das an die Entscheidung des ersten Richters nicht gebunden ist. Der Hintergrund der Terminverschiebung liegt somit wahrscheinlich in gegensätzlichen Auffassungen des ITC-Kollegiums.

Da HTC ebenso wie die anderen IT-Konzerne, darunter auch Apple selbst, ihre Geräte vorwiegend in Asien produzieren lassen, hätte ein Importverbot für die Taiwanesen den faktischen Ausschluss vom US-amerikanischen Markt zur Folge - die Auswirkungen auf die derzeit ohnehin fragilen Bilanzen des Konzerns dürften verheerend sein.

HTC-Gegenklage in den USA - Prozess steht bisher aus

Apples ITC-Klage gegen HTC ist Bestandteil einer weltweiten Patentrechts-Offensive gegen die Hersteller von Android-Geräten - mit einem deutlichen Fokus auf HTC und Samsung. Die beiden asiatischen Konzerne gehen ihrerseits mit Patentrechtsklagen in diversen Ländern gegen Apple vor. Auch bei der US-amerikanischen Handelsbehörde hat HTC eine entsprechende Klage eingebracht -  das Verfahren in dieser Sache hat noch nicht begonnen.