Diesen Eindruck vermittelte heute zumindest das Düsseldorfer Landgericht bei einem öffentlichen Erörterungstermin mit Vertretern der beiden Konzerne.

Überarbeitung ausreichend

Die vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann räumte Apples Klage gegen den Verkauf des überarbeiteten Galaxy Tab 10.1-Nachfolgers 10.1N nur wenig Chancen ein. Nach Ansicht der Richterin hat Samsung sich bei der neuen Version ausreichend weit von Apples Geschmacksmustern entfernt. Deren Verletzung hatte zuvor zum Verkaufsverbot der ursprünglichen Version des Android-Tablets geführt. Mit dem verbreiterten Rahmen und deutlich sichtbaren Lautsprechern hebt sich das Galaxy Tab 10.1N nach Meinung der Richterin deutlich von der durchgehend schlichten Gestaltung des Geschmacksmusters ab.

Auch aus wettbewerbsrechtlicher Sicht sieht Brückner-Hofmann keinen Grund für den Erlass der von Apple geforderten Einstweiligen Verfügung. Verwechslungsgefahr zwischen den Produkten der beiden Hersteller besteht aufgrund von deren Bekanntheit nicht. Herkunftstäuschung ist damit ausgeschlossen. „Die Kammer ist sicher, dass Apple und Samsung besser bekannt sind als der Bundespräsident oder die Bundeskanzlerin“, sagte die Richterin.

Abschließende Urteile Anfang 2012

Apples Chancen auf das erhoffte europaweite Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N stehen demnach denkbar schlecht, eine Entscheidung will das Gericht allerdings erst Anfang Februar fällen. Gleichzeitig soll der Streit um das Vorläufermodell ein Ende nehmen. Am 31. Januar will das Oberlandgericht Düsseldorf sein Urteil über das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 verkünden. Apple fordert auch hier einen europaweiten Stopp.

Das Samsung Galaxy Tab 10.1N im Überblick: