So soll beispielsweise das Antennendesign des Smartphones auf von Motorola geschützten Technologien beruhen. Zwei weitere Patente betreffen den neu eingeführten Online-Speicherdienst iCloud.

Insgesamt 24 Patente verletzt

Nach Informationen des Patentbloggers Florian Müller hat Motorola die Klage bei einem Bezirksgericht in Florida eingereicht. Dort läuft bereits seit Oktober 2010 ein Verfahren gegen Apple, bei dem es um weitere 18 Patente geht, die der iPhone-Hersteller ohne die Zustimmung von Motorola in seinen Geräten verwenden soll. Diese Klage wird zwar erst im Sommer verhandelt werden, das Gericht hatte es Motorola allerdings nicht mehr erlaubt, weitere Punkte hinzuzufügen, weshalb nun das gesonderte Verfahren angestrebt wird.

Müller sieht Beteiligung durch Google

In seiner Klageschrift unterstrich das Unternehmen, wie wichtig die Entscheidung der Richter sei. Apples Urheberrechtsverletzungen hätten Motorola irreparablen Schaden zugefügt und würden dies auch weiterhin tun. Dem Unternehmen fehle es an einer rechtlichen Handhabe, um gegen die Verletzung geistigen Eigentums vorzugehen, sofern die Verstöße nicht durch das Gericht geahndet werden würden.

Müller geht davon aus, dass die neuerliche Klage auf Bestreben von Google eingereicht wurde. Durch den im August vergangenen Jahres abgeschlossenen Übernahmevertrag müsse der Elektronikhersteller vor einer Klage wegen geistigen Eigentums Googles Zustimmung einholen. Damit wäre die aktuelle Klage der erste Fall, in dem Google selbst offen gegen Apple vorgeht.