Dabei nimmt Samsung Apples gesamte Palette an Touchscreen-Produkten ins Visier, da die in Stellung gebrachten Patente die Bedienung von berührungsempfindlichen Displays betreffen.

Späte Reaktion auf Klage gegen das Galaxy S2

Das amerikanische Unternehmen soll mit seinen Produkten außerdem von Samsung entwickelte Technologien zur Datenübertragung verletzen. Insgesamt zählt der Elektronikhersteller acht weitere Schutzrechte auf, gegen die Apple verstoßen haben soll. Zwei der vorgebrachten Patente fallen allerdings unter die FRAND-Regelung und hätten dementsprechend zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen lizenziert werden müssen. Da Samsung derartige Grundlagenpatente bereits in früheren Prozessen gegen Konkurrenten einsetzte, steht das Unternehmen unter Beobachtung der EU-Wettbewerbshüter. Es soll ermittelt werden, ob Samsung seine Marktposition missbraucht, um Konkurrenten wettbewerbswidrig zu verdrängen.

Mit der neuerlichen Klage reagiert Samsung laut dem Patentrechtsexperten Florian Müller auf einen von Apple Mitte Februar angestrebten Prozess gegen das Flaggschiff-Smartphone Galaxy S2. Der Streit der beiden Kontrahenten hat allerdings schon eine gewisse Tradition. Nachdem 2010 geführte Verhandlungen scheiterten, sah sich Samsung im Frühjahr 2011 mit einer Klage gegen das Galaxy Tab 10.1 konfrontiert. Seither gehen beide Unternehmen in neun Ländern gegeneinander vor. Da im Sommer ein weiterer großer Prozess in den USA ansteht, hat eine kalifornische Richterin die Unternehmen am Dienstag zu erneuten Verhandlungen aufgefordert.