Nokia verklagt RIM, HTC und ViewSonic

Nokia verklagt RIM, HTC und ViewSonic
02.
05. 2012
Nokia holt zum Rundumschlag in der Mobilfunkbranche aus. Laut Medienberichten hat der finnische Konzern HTC, RIM und ViewSonic wegen der angeblichen Verletzung von insgesamt 45 Patenten verklagt.

Eingereicht wurden die Klagen in Deutschland und den USA. Hierzulande sollen Richter aus Mannheim, München und Düsseldorf entscheiden, ob Nokias Vorwürfe berechtigt sind. Diese Gerichte befassen sich derzeit auch mit dem Streit zwischen Samsung und Apple.

Angriff auf breiter Front

Wie Nokia mitteilt, sind die Patentklagen gegen die Konkurrenten der letzte Ausweg. ViewSonic, RIM und HTC hätten sich geweigert Lizenzgebühren zu zahlen, die von einer Reihe anderer Hersteller bereits entrichtet werden. Betroffen ist eine Vielzahl von Technologien, die in Smartphones Einsatz finden. Dazu zählen Techniken zur gleichzeitigen Mehrfachverwendung von Antennen, zur Reduzierung des Energiebedarfs und für multifunktionale Funkmodule. Außerdem sollen die drei Hersteller Software-Patente von Nokia verletzt haben, die in den Bereichen Multitasking, Datenverschlüsselung, Navigation, App Stores, Nachrichtenanzeige, Menüs und beim Abruf von E-Mail-Anhängen verwendet werden.

In der Begründung der Klage lässt Nokia durchblicken, dass es nicht das Ziel ist, die Konkurrenz vom Markt zu verdrängen. Das Unternehmen wolle lediglich sein geistiges Eigentum schützen. Nichtsdestotrotz ist man zu harten Schritten gegen HTC, RIM und ViewSonic bereit. Eine Klage gegen HTC wurde dementsprechend bei der US-amerikanischen Handelsbehörde ITC eingereicht, die die Befugnis hat, Importe in die USA zu stoppen. Der taiwanesischen Hersteller droht deshalb zumindest vorübergehend einen gesamten Markt zu verlieren. Ob es tatsächlich so weit kommen könnte, ist momentan allerdings noch unklar, da sich die Gerichte bisher nicht zu Nokias Vorwürfen geäußert haben.

 
Autor:
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Claudia Tourelle
02.05.2012
Nokia, RIM, HTC, ViewSonic, Patentrechtsstreit, Verkaufsverbot

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