Patentstreit: Gespräche zwischen Samsung und Apple bleiben erfolglos

Patentstreit: Gespräche zwischen Samsung und Apple bleiben erfolglos
23.
05. 2012
Das seit Montag abgehaltene Gipfeltreffen zwischen Samsung und Apple ist beendet. Die erhofften Erfolge scheinen aber ausgeblieben zu sein. Wie ein Samsung-Sprecher mitteilte, konnten sich die Konzernchefs nicht auf eine Lösung einigen.

Laut Medienberichten sollen beide Unternehmen auf ihren Positionen beharrt haben. Samsung forderte demnach Zahlungen für die Nutzung verschiedener Mobilfunktechnologien, während der kalifornische Konzern mit dem Vorwurf konterte, Samsung hätte bei der Entwicklung der beliebten Galaxy S-Serie vom Design und der Bedienung des iPhones abgekupfert. Apple hat bisher keine Stellung zum Verlauf der Gespräche bezogen.

Gespräche bleiben ergebnislos

Da die Verhandlungen nicht freiwillig, sondern aufgrund einer gerichtlichen Anordnung abgehalten wurden, überrascht das Ende ohne Einigung kaum. Eine Lösung war allerdings nicht völlig unmöglich, hatte es in den letzten Wochen doch immer wieder Hinweise darauf gegeben, dass beide Unternehmen an einer Übereinkunft interessiert sind. So erklärte Apple-Chef Tim Cook im Rahmen einer Pressekonferenz, er sei kein Freund von Patentklagen und würde ein friedliches Ende der Streitigkeiten begrüßen.

Gee-Sung Choi, CEO von Samsung, äußerte sich ähnlich und überraschte, als er ein gegenseitiges Lizenzabkommen ins Gespräch brachte. Choi hatte zuvor stets auf der Haltlosigkeit von Apples Vorwürfen beharrt und deshalb Lizenzverhandlungen abgelehnt. Zudem hatten sowohl Apple als auch Samsung kurz vor den Gesprächen einen Teil ihrer Anschuldigungen fallen gelassen und die Anzahl der Forderungen reduziert. Allerdings war auch hier eine Aufforderung einer Richterin vorausgegangen.

Nächste Runde im Juni

Mit dem Scheitern der Verhandlungen ist es nun wieder Aufgabe der Gerichte, die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung zu lösen. Am 27. Juni werden sich die beiden Kontrahenten erneut vor einem kalifornischen Bezirksgericht gegenüberstehen, wo über eine ganze Reihe von mutmaßlichen Patentrechtsverstößen und Verletzungen von Geschmacksmustern verhandelt werden sollen. Die zuständige Richterin hatte das Verfahren im Vorfeld aufgrund des Umfangs als "ungewöhnliche Strafe" für die Jurymitglieder bezeichnet.

 
Autor:
Datum:
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Lasslo Franke
23.05.2012
Samsung, Apple, Patentrechtsstreit, Lizenzabkommen, Geschmacksmuster, Klage

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