Prozess in Kalifornien: Samsung-Anwälte sorgen für Eklat

Prozess in Kalifornien: Samsung-Anwälte sorgen für Eklat
01.
08. 2012
In Kalifornien stehen sich derzeit Samsung und Apple im bisher größten Prozess des weltweit ausgetragenen Rechtsstreits gegenüber. Apples Ziel ist es, den koreanischen Konkurrenten des Designdiebstahls zu überführen. Samsung wehrt sich dagegen vehement und schreckt dabei auch nicht vor einer Konfrontation mit dem Gericht zurück. // Bild: © liveostockimages - Fotolia.com

Nachdem die zuständige Richterin Lucy Koh von Samsung vorgelegte Beweismittel nicht zur Verhandlung zulassen wollte und es deshalb schon am Morgen zu einem Wortgefecht zwischen Koh und Samsungs Anwalt John Quinn kam, schickte die Rechtsvertretung die Unterlagen kurzerhand an Pressevertreter.

Apple soll bei Sony abgekupfert haben

In einer beigefügten Erklärung monierte Samsung, das Gericht erlaube nicht, dass Samsung die gesamte Geschichte erzähle und Designs zeige, die vor dem iPhone entstanden sind. Die ausgeschlossenen Beweise würden zweifelsfrei belegen, dass man nicht bei Apples Erfolgsgerät kopiert habe, hieß es weiter.

Gleichzeitig sollen die Unterlagen zeigen, dass die kalifornischen Designer sich von anderen Unternehmen haben inspirieren lassen. Abgedruckt ist die Mitschrift eines angeblichen Gesprächs zwischen Apples Chef-Designer Jonathan Ive und Shin Nishibori, einem früheren Mitarbeiter des Unternehmens, in dem Ive Nishibori auffordert, das iPhone so zu entwerfen, als würde es von Sony stammen.

Alleingang könnte Konsequenzen haben

Samsung Vorstoß gilt als äußerst gewagt, da es als Versuch gewertet werden könnte, die Jurymeinung über die Medien zu beeinflussen. Die Geschworenen sind allerdings dazu verpflichtet, ihr Urteil einzig auf Informationen zu stützen, die im Gericht vorgetragen wurden. Apples Anwalt bewertete den Vorfall deshalb als "unverfrorenstes Beispiel einer Missachtung der Anweisung des Gerichts" und sprach von einem Versuch, "die Jury zu verseuchen."

Koh reagierte nicht weniger erzürnt. Sie forderte Samsungs Rechtsvertreter auf, bis zum nächsten Prozesstag zu erklären, wer sich für die Veröffentlichung verantwortlich zeichnet und welche Rolle Quinn dabei spielt. Koh hatte dem Anwalt bereits am Morgen Sanktionen angedroht, sollte er die Diskussion um die nicht zugelassenen Dokumente weiterführen. Die Richterin könnte den Anwälten nun untersagen, während des Prozesses Kontakt zur Presse aufzunehmen.

 
Autor:
Datum:
Tags:
Markus Lampel
01.08.2012
Patentrechtsstreit, Apple, Samsung, Apple iPhone, Sony, Beweismittel

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