Nachdem die zuständige Richterin Lucy Koh von Samsung vorgelegte Beweismittel nicht zur Verhandlung zulassen wollte und es deshalb schon am Morgen zu einem Wortgefecht zwischen Koh und Samsungs Anwalt John Quinn kam, schickte die Rechtsvertretung die Unterlagen kurzerhand an Pressevertreter.
Apple soll bei Sony abgekupfert haben
In einer beigefügten Erklärung monierte Samsung, das Gericht erlaube nicht, dass Samsung die gesamte Geschichte erzähle und Designs zeige, die vor dem iPhone entstanden sind. Die ausgeschlossenen Beweise würden zweifelsfrei belegen, dass man nicht bei Apples Erfolgsgerät kopiert habe, hieß es weiter.
Gleichzeitig sollen die Unterlagen zeigen, dass die kalifornischen Designer sich von anderen Unternehmen haben inspirieren lassen. Abgedruckt ist die Mitschrift eines angeblichen Gesprächs zwischen Apples Chef-Designer Jonathan Ive und Shin Nishibori, einem früheren Mitarbeiter des Unternehmens, in dem Ive Nishibori auffordert, das iPhone so zu entwerfen, als würde es von Sony stammen.
Alleingang könnte Konsequenzen haben
Samsung Vorstoß gilt als äußerst gewagt, da es als Versuch gewertet werden könnte, die Jurymeinung über die Medien zu beeinflussen. Die Geschworenen sind allerdings dazu verpflichtet, ihr Urteil einzig auf Informationen zu stützen, die im Gericht vorgetragen wurden. Apples Anwalt bewertete den Vorfall deshalb als "unverfrorenstes Beispiel einer Missachtung der Anweisung des Gerichts" und sprach von einem Versuch, "die Jury zu verseuchen."
Koh reagierte nicht weniger erzürnt. Sie forderte Samsungs Rechtsvertreter auf, bis zum nächsten Prozesstag zu erklären, wer sich für die Veröffentlichung verantwortlich zeichnet und welche Rolle Quinn dabei spielt. Koh hatte dem Anwalt bereits am Morgen Sanktionen angedroht, sollte er die Diskussion um die nicht zugelassenen Dokumente weiterführen. Die Richterin könnte den Anwälten nun untersagen, während des Prozesses Kontakt zur Presse aufzunehmen.
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Markus Lampel 01.08.2012 Patentrechtsstreit, Apple, Samsung, Apple iPhone, Sony, Beweismittel |



