Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat Anfang dieser Woche überraschend die Einstweilige Verfügung gegen den taiwanesischen Mobilfunkhersteller HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt. Allerdings ist diese Entscheidung an eine Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro geknüpft. Im Gegenzug darf HTC weiterhin seine UMTS-fähigen Handys in Deutschland verkaufen.

Der Münchener Patentverwerter iPCom wollte vor dem Landgericht Mannheim eine Einstweilige Verfügung gegenüber dem taiwanesischen Mobilfunkanbieter HTC erwirken, weil er ihm die Verletzungen wichtiger UMTS-Patente vorwirft. Vor dem Landgericht hatte iPCom recht bekommen und damit gedroht, Ende dieser Woche alle Importe unterbinden zu lassen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe sah den möglichen Schaden für den Hersteller als so erheblich an, dass es den Lieferstopp vorerst aussetzte. Das Hauptverfahren soll Anfang 2010 stattfinden.

Betroffen vom Patentstreit sind nicht nur die vom Mobilfunkanbieter HTC gefertigten Android-Geräte, sondern auch die beliebten Business-Handys wie das "HTC Touch Pro", das "HTC Touch HD" oder das "Touch Diamond".