Apple klagte, weil es seine Rechte durch die Veröffentlichung des Galaxy Tab 10.1 verletzt sah. Nach Meinung des US-Konzerns handelt es sich bei dem Tablet von Samsung um eine Kopie des iPads, die massiv von der Beliebtheit des Apple-Geräts profitiert.
Einstweilige Verfügung gegen Samsung
Ausgehend von der richterlichen Entscheidung, scheint man in Düsseldorf eine ähnliche Meinung zu vertreten. Dort gab das Landgericht jetzt Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung statt und untersagte dem südkoreanischen Technikhersteller bis auf Weiteres den Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union. Einzige Ausnahme sind laut einer Meldung der "dpa" die Niederlande. Dort wird das Gerät auch weiterhin erhältlich sein.
Sollte sich Samsung nicht an das Verbot halten, droht dem Unternehmen eine empfindliche Strafe von 250.000 Euro sowie zwei Jahren Ordnungshaft. Allerdings handelt es sich dabei nicht um eine endgültige Entscheidung, da Samsung das Recht hat, Beschwerde einzulegen und davon nach aller Wahrscheinlichkeit Gebrauch machen wird. Am vorübergehenden Verkaufsstopp ändert das allerdings nichts, da das Verbot bis zur Hauptverhandlung in Kraft bleiben würde.
Kampf um Marktanteile
Die Entscheidung des Düsseldorfer Gerichts ist für Apple nur ein Teilerfolg gegen Samsung. Die aktuellen Streitigkeiten um Markenrechtsverletzungen werden von den beiden Unternehmen auf internationaler Ebene geführt. Klagen von Apple beschäftigen deshalb derzeit Gerichte sowohl in den USA als auch in Australien und Fernost. Der Rechtsstreit begann bereits im April, als Apple eine erste Klage gegen Samsung anstrengte, die durch eine Gegenklage beantwortet wurde.
Seit vergangener Woche beschäftigt sich auch die US-amerikanische Internationale Handelskommission (ITC) mit dem Fall. Apple hatte zuvor eine Beschwerde gegen Samsung eingereicht. Nun soll ermittelt werden, ob es sich bei den Smartphones und Tablets aus Korea tatsächlich um Kopien von Apple-Produkten handelt. Sollte die ITC im Sinne von Apple entscheiden, droht Samsung ein Importverbot für eine ganze Reihe derzeit äußerst erfolgreicher Android-Geräte.
Das Samsung Galaxy Tab 10.1 im Überblick:
Maße: 257 x 175 x 8,6 MillimeterGewicht: 569 Gramm (WiFi+3G)
Display: 10,1 Zoll Diagonale
Touchscreen: ja
Digitalkamera: 3 Megapixel (Rückseite) inkl. HD-Videofunktion (720 Pixel)
GPS: ja
WLAN: ja
HSDPA/UMTS: ja
Speicher: 16 GB
Farbe: Weiß, Schwarz
Extras: 2-Megapixel-Frontkamera
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Markus Lampel 10.08.2011 Samsung Galaxy Tab 10.1, Apple, Verkaufsverbot, Google Android, Tablet-PC, Patentrechtsstreit |
