Apple siegt erneut gegen Samsung vor Düsseldorfer Landgericht

Apple siegt erneut gegen Samsung vor Düsseldorfer Landgericht
09.
09. 2011
Samsung muss erneut eine Niederlage im Rechtsstreit mit Apple hinnehmen. Wie das Landgericht in Düsseldorf heute entschied, bleibt eine einstweilige Verfügung in Kraft, die dem Unternehmen den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 verbietet.

Ärger droht Samsung nun auch in Japan, wo Apple ebenfalls Klage gegen den Konkurrenten eingelegt hat, wie gestern bekannt wurde.

Galaxy Tab 10.1 bleibt draußen

Samsungs Galaxy Tab 10.1 darf bis auf Weiteres nicht in Deutschland verkauft oder beworben werden. Zu diesem Urteil kam heute das Düsseldorfer Landgericht und bestätigte damit eine einstweilige Verfügung, die bereits vor einigen Wochen erlassen wurde. Apple hatte zuvor gegen die Markteinführung des iPad-Konkurrenten geklagt. Das ursprünglich europaweite Verbot wurde nach einigen Tagen auf Deutschland eingeschränkt und bleibt nun in dieser Form in Kraft. Nicht betroffen sind davon Geräte, die bereits von Zwischenhändlern eingekauft wurden. Diese können auch weiterhin angeboten werden, Nachschub darf Samsung aber nicht liefern, andernfalls drohen empfindliche Strafen für die Verantwortlichen.

Die vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hoffmann sah Apples Beschwerde, Samsung hätte beim Design des Galaxy Tabs 10.1 beim iPad abgekupfert, als begründet an. Zwar gäbe es zwischen den beiden Tablets Unterschiede im Detail, der Gesamteindruck wäre aber gleich, erklärte die Richterin ihre Entscheidung. Da Apple nicht wegen Patentrechtsverletzungen, sondern wegen geschützter Geschmacksmuster klagt, reicht diese Übereinstimmung aus.

Unklar ist derzeit noch, ob das Verbot auch für die Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 7.7 gilt. Gegen das 7,7-Zoll-Modell hatte Apple ebenfalls eine Einstweilige Verfügung erwirkt, woraufhin Samsung es vom Messestand auf der IFA entfernen musste.

Internationale Patentschlacht

Ein ähnliches Szenario droht den Koreanern nun auch in Japan. Wie gestern bekannt wurde, soll Apple auch dort Klage eingereicht haben. Demnach wollen die Amerikaner erwirken, dass das Smartphone Galaxy S I9000 und der Nachfolger Galaxy S2 sowie das 7-Zoll-Tablet Galaxy Tab künftig nicht mehr verkauft werden dürfen. Für Samsung wäre das ein empfindlicher Treffer, da man gerade in Japan sehr erfolgreich ist und Apple in Sachen Verkaufszahlen bereits Anfang des Jahres überholen konnte.


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