News zum Thema Patentrechtsstreit
Patentstreit: Gespräche zwischen Samsung und Apple bleiben erfolglos |
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23. 05. 2012 |
Das seit Montag abgehaltene Gipfeltreffen zwischen Samsung und Apple ist beendet. Die erhofften Erfolge scheinen aber ausgeblieben zu sein. Wie ein Samsung-Sprecher mitteilte, konnten sich die Konzernchefs nicht auf eine Lösung einigen. |
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Samsung verteidigt Galaxy S3-Design und Materialwahl |
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22. 05. 2012 |
Samsung hat mit dem Galaxy S3 eines der leistungsfähigsten Android-Smartphones dieses Jahres vorgestellt. Abseits der Hardware-Qualitäten ist aber nicht jeder Kritiker mit dem Flaggschiff zufrieden. Design und Materialwahl würden nicht zu einem Spitzenmodell passen. |
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Patentstreit: Apple wirft Samsung Beweisvernichtung vor |
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14. 05. 2012 |
Um sich im Rechtsstreit zu schützen, soll Samsung einen Großteil belastender Beweise vernichtet haben. Das behauptet Apple in einer Eingabe an ein kalifornisches Bezirksgericht, die jetzt veröffentlicht wurde. |
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Patentstreit: Samsung und Apple reduzieren gegenseitige Vorwürfe |
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09. 05. 2012 |
Im aktuellen Patentstreit zwischen Samsung und Apple sind beide Parteien einer Einigung einen Schritt näher gekommen. Im Vorfeld eines für Ende Juli angesetzten Prozesses haben die Unternehmen einen Teil der gegenseitigen Anschuldigungen fallen lassen. |
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Nokia verklagt RIM, HTC und ViewSonic |
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02. 05. 2012 |
Nokia holt zum Rundumschlag in der Mobilfunkbranche aus. Laut Medienberichten hat der finnische Konzern HTC, RIM und ViewSonic wegen der angeblichen Verletzung von insgesamt 45 Patenten verklagt. |
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Gespräche: Apple und Samsung treffen sich Ende Mai |
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30. 04. 2012 |
Nach monatelangen Auseinandersetzungen in- und außerhalb von Gerichten sollen Apple und Samsung ihren Disput im Gespräch klären. Das hat eine kalifornische Richterin angeordnet. Nun wurden die Termine für das Gipfeltreffen festgelegt. |
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Patentverwerter IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen Nokia und HTC |
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24. 04. 2012 |
Für Nokia nehmen die Schwierigkeiten derzeit kein Ende. Nachdem der ehemalige Branchenprimus kürzlich ein Quartalsminus von 929 Millionen Euro zu vermelden hatte, musste man nun im Rechtsstreit mit dem deutschen Patentverwerter IPCom eine Niederlage hinnehmen. |
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Kein Frieden: Samsung verklagt Apple erneut |
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19. 04. 2012 |
Nachdem gestern bekannt wurde, dass sich die Führungsspitzen von Samsung und Apple in den nächsten Wochen zu Verhandlungen im Patentstreit treffen wollen, hat Samsung die Situation nun erneut verschärft. Die Südkoreaner werfen dem iPhone-Hersteller weitere Patentverletzungen vor. |
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Patentstreit: Samsung und Apple sollen Streit mit Verhandlungen beilegen |
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18. 04. 2012 |
Wenn es nach einem kalifornischen Gericht geht, soll der Patentstreit zwischen Apple und Samsung ein friedliches Ende nehmen. Die vorsitzende Richterin forderte die Chefs beider Unternehmen auf, die Lösung am Verhandlungstisch zu suchen. |
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Patentstreit: Motorola siegt erneut über Apple |
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13. 04. 2012 |
Im Streit um ein Pager-Patent mit Motorola bleibt Apple chancenlos. Das Landgericht Mannheim bestätigte heute ein im Februar gefälltes Urteil, das Apple dazu zwingt, den E-Mail-Push-Dienst für iOS-Geräte in Deutschland einzustellen. |
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US-Richter bestätigt Touchscreen-Patent von Apple |
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02. 04. 2012 |
Eine Entscheidung im Patentstreit zwischen Apple und verschiedenen Android-Partnern könnte dem iPhone-Hersteller einen erheblichen Vorteil verschaffen. Ein amerikanischer Richter bestätigte ein von Apple gehaltenes Patent zur Erkennung von Eingaben auf Touchscreens. |
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Urteil: Apple muss Push-Dienste weiterhin abgeschaltet lassen |
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19. 03. 2012 |
Nachdem Motorola Apple Ende Februar zur Abschaltung seiner Push-Mail-Dienste für iOS-Geräte gezwungen hat, bleibt der Dienst in Deutschland auch weiterhin nicht verfügbar. Das resultiert aus einer vom Oberlandesgericht Karlsruhe gefällten Entscheidung. |
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Patentstreit: Mannheimer Landgericht legt Apple-Klage auf Eis |
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16. 03. 2012 |
Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple vor dem Mannheimer Landgericht geht in die Pause. Bei einer heute stattfindenden Verhandlung um die Frage, ob Samsung ein von Apple gehaltenes Gebrauchsmuster für das Entsperren von Displays verletzt, haben die Richter den Prozess vorläufig gestoppt. |
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Patentstreit: Klagen von Apple und Samsung zurückgewiesen |
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02. 03. 2012 |
Nach einer heute in Mannheim abgehaltenen Gerichtsverhandlung über mögliche Patentrechtsverletzungen trennen sich Samsung und Apple mit einem vorläufigen Unentschieden. Der Vorsitzende Richter erklärte die Klagen beider Konzerne für nichtig. |
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Apple deaktiviert E-Mail-Push-Dienste in Deutschland |
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24. 02. 2012 |
Der Patentstreit mit Motorola zeitigt erneut Konsequenzen für Apple. Nachdem Anfang des Monats vorübergehend der Online-Verkauf von iPhones und iPads eingestellt werden musste, hat man nun einen Teil der Push-Dienste abgeschaltet. |
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Patentantrag zeigt Googles Slide to Unlock-Alternativen |
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17. 02. 2012 |
Nachdem Apple gestern erstmals erfolgreich das Slide to Unlock-Patent gegen Motorola in Stellung bringen konnte, ist heute bekannt geworden, dass Google bereits seit längerem an Alternativen für das Entsperrverfahren arbeitet. Das US-Patentamt hat ein entsprechendes Dokument veröffentlicht. |
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Patentstreit: Motorola unterliegt in München |
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17. 02. 2012 |
Der Schlagabtausch zwischen Motorola und Apple hat in Deutschland eine weitere Gerichtsentscheidung hervorgebracht. Apple ist es gelungen, vor dem Landgericht München I eine Einstweilige Verfügung gegen Motorola zu erwirken. |
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Patentstreit: Apple klagt gegen Galaxy Nexus und Motorola |
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13. 02. 2012 |
Apple weitet den Streit um Smartphone-Patente aus und geht nun erstmals auch direkt gegen Google vor. In den USA wurde eine Klage gegen das Android-Vorzeigemodell Galaxy Nexus eingereicht. |
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Apple unterliegt Samsung: Galaxy Tab 10.1N darf weiter verkauft werden |
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09. 02. 2012 |
Apple ist mit seinem Antrag auf eine einstweilige Verfügung, mit welcher der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1N in Deutschland juristisch verboten werden sollte, gescheitert. Die Richter des Landgerichts Düsseldorf entschieden zu Gunsten des südkoreanischen Konkurrenten von Apple. |
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Patentstreit: Apple unterliegt Motorola - Verkauf von iPhones und iPads gestoppt |
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03. 02. 2012 |
Im andauernden Rechtsstreit mit Motorola hat Apple heute eine schwere Niederlage hinnehmen müssen. Richter des Landgerichts Mannheim urteilten, dass die iCloud gegen Motorola-Patente verstößt. Außerdem musste der Konzern den Verkauf älterer 3G-Geräte stoppen. |
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Apple verliert Klage gegen Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus |
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02. 02. 2012 |
Das Samsung Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus dürfen vorerst weiter in Deutschland verkauft werden. Das haben Richter des Landgerichts in München entschieden und somit einer Patentklage von Apple eine Absage erteilt. |
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Gericht erhält Galaxy Tab-Verkaufsverbot aufrecht - Apple streitet um Namensrechte |
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31. 01. 2012 |
Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple ist um eine Entscheidung reicher. In einem heute Morgen gefällten Urteil hat das Oberlandgericht Düsseldorf das in Deutschland gültige Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 erneut bestätigt. |
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Patentstreit: Gericht weist Samsung-Klage zurück |
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27. 01. 2012 |
Im globalen Geplänkel um die Missachtung von Patenten ist heute eine weitere Entscheidung gefallen. Wie schon vergangene Woche lehnten Richter des Landgerichts in Mannheim eine Klage von Samsung gegen Apple ab. |
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Patentstreit: Motorola klagt erneut gegen Apple |
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26. 01. 2012 |
Apple sieht sich erneut einer Klage durch Motorola ausgesetzt. Wie heute bekannt wurde, strebt das Unternehmen ein neues Verfahren wegen Patentrechtsverletzungen an. Apple soll gegen sechs weitere Patente verstoßen, unter anderem mit dem iPhone 4S. |
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Patentstreit: Samsung-Klage gegen Apple abgewiesen |
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20. 01. 2012 |
Im Patentstreit mit Apple hat Samsung heute eine Schlappe hinnehmen müssen. Richter des Mannheimer Landgerichts lehnten eine Klage des koreanischen Herstellers wegen angeblicher Schutzrechtsverletzungen ab. |
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Patentstreit: Apple klagt in Düsseldorf gegen Samsung-Smartphones |
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18. 01. 2012 |
Wie heute bekannt wurde, unternimmt Apple einen weiteren Anlauf, um Samsung mit rechtlichen Mitteln vom deutschen Markt zu drängen. Die iPhone-Macher haben eine Klage gegen zehn Smartphones der Koreaner eingereicht, darunter auch das Galaxy S und S2. |
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Galaxy Tab 10.1N: Gericht sieht kaum Chance für Apple-Klage |
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22. 12. 2011 |
Kein Glück für Apple im Rechtsstreit mit Samsung: Der neuerliche Versuch, das Galaxy Tab 10.1 aus dem deutschen Handel zu vertreiben, droht zu scheitern. Dank der Überarbeitung des Geräts sehen Richter keinen Anlass für ein Verbot. |
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Importverbot: Apple erringt kleinen Sieg gegen HTC |
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20. 12. 2011 |
Apple hat im Patentstreit einen Sieg gegen HTC verbuchen können. Wie die US-amerikanische Handelsbehörde ITC entschied, verletzt HTC ein Schutzrecht des Konkurrenten. Folge ist ein ab April gültiges Importverbot. |
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Rechtsstreit: Gericht verbietet IPCom HTC-Verkäufern zu drohen |
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19. 12. 2011 |
Der Streit zwischen dem Münchner Patentverwerter IPCom und HTC scheint sich zugunsten des Elektronikunternehmens zu entwickeln. Ein Gericht in Düsseldorf hat IPCom untersagt, weitere Abmahnungen an HTC-Händler zu versenden. |
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Samsung: Neuer Android-Mediaplayer und Smiley-Streit mit Apple |
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19. 12. 2011 |
Mit dem Galaxy S Wifi 3.6 will Samsung Apple erneut Marktanteile streitig machen. Diesmal zielt man auf den Mediaplayer iPod Touch ab, indem man eine günstige Android-Alternative anbietet. |
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Apple unterliegt Motorola: Verkaufsverbot droht |
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09. 12. 2011 |
Nachdem Apple bereits eine Schlappe in Australien hinnehmen musste, war man heute auch vor deutschen Gerichten glücklos - mit möglicherweise ernsthaften Konsequenzen, da hierzulande nun ein Verkaufsverbot für iPhones und iPads droht. |
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Apple vs. Samsung: Galaxy Tab 10.1 kommt - iPhone 4S bleibt im Handel |
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09. 12. 2011 |
Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung nimmt eine neue Wende: In Australien haben Richter das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 erneut gekippt und das Hin und Her zwischen den Konzernen vorerst beendet. |
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Patentstreit: IPCom droht Händlern wegen Verkauf von HTC-Produkten |
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07. 12. 2011 |
IPCom hat im Streit mit HTC den Druck erhöht. Da der Konzern nach Meinung des Münchner Rechteverwerters nicht angemessen auf die bisherigen Forderungen reagiert hat, will man den Verkaufsstopp nun über die Händler erzwingen. |
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Entscheidung im Patentstreit Apple gegen HTC verschoben |
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06. 12. 2011 |
Die US-Handelsbehörde ITC verschob jetzt unerwartet die Entscheidung über ein Import- und Verkaufsverbot der Mobilgeräte des taiwanesischen IT-Herstellers HTC. Das ITC-Urteil im Patentrechtsstreit Apple gegen HTC sollte eigentlich heute fallen - als neuer Termin ist jetzt der 14. Dezember angesetzt. |
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Patent-Streit: US-Gericht lehnt Einstweilige Verfügung gegen Samsung ab |
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05. 12. 2011 |
Apples Versuch, auch in den USA ein Verkaufsverbot für eine Reihe von Samsung-Produkten zu erwirken, hat vorerst keinen Erfolg. Ein amerikanisches Bezirksgericht lehnte eine Einstweilige Verfügung ab und zog einige Patente des Konzerns in Zweifel. |
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Apple: Etappensieg gegen Samsung in Australien |
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02. 12. 2011 |
Samsung konnte seit vorgestern in Australien auf eine Aufhebung des Verkaufsverbotes für sein Tablet Galaxy Tab 10.1 hoffen. Heute hob der Oberste Gerichtshof in Canberra die Samsung-freundliche Entscheidung nach einem Eilantrag Apples jedoch wieder auf - das Verkaufsverbot bleibt damit vorerst bis zum 9. Dezember bestehen. |
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Galaxy Tab 10.1: australische Richter heben Verkaufsverbot auf - Apple klagt gegen N-Variante |
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30. 11. 2011 |
Rückschlag für Apple: Australische Richter wollen das umstrittene Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 zurücknehmen. Die Koreaner dürfen das Tablet voraussichtlich ab Ende der Woche wieder verkaufen. |
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Patentverwerter will Nokia- und HTC-Smartphones vom deutschen Markt verbannen |
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25. 11. 2011 |
Bei Patentstreitigkeiten scheinen Verkaufsverbote das neue Mittel der Wahl zu sein. Wie heute bekannt wurde, könnte HTC bald von einem solchen Verbot betroffen sein. Grundlage ist ein bereits 2009 gegen den Konzern gefälltes Urteil. |
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Apple iPad 3: Displays von Sharp und neue Verhandlungen mit Samsung |
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25. 11. 2011 |
Sharp wird sich künftig für die Produktion von iPad 3-Displays verantwortlich zeichnen. In Japan sollen bereits die ersten Teile vom Band gehen und dank einer neuen Technologie besonders hochauflösende Bilder darstellen können. |
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Apple und Samsung: EU-Kommission will möglichen Patentmissbrauch untersuchen |
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24. 11. 2011 |
Der seit Monaten tobende Patentstreit zwischen Samsung und Apple wird zum Politikum. Wettbewerbshüter der EU haben sich in den Fall eingeschaltet und wollen prüfen, ob die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung besteht. Beide Unternehmen könnte das teuer zu stehen kommen. |
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Gerücht: dickeres iPad 3 startet im März |
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21. 11. 2011 |
Start im März, statt im Herbst und dicker, statt schlanker: So lesen sich neue Gerüchte um das iPad 3, das für nächstes Jahr erwartet wird. Ein iPad 2 Plus wird es nicht geben. |
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Galaxy Tab 10.1N: Samsung bringt überarbeitetes Tablet nach Deutschland |
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17. 11. 2011 |
Samsungs Galaxy Tab 10.1 kommt wieder nach Deutschland, allerdings in einer überarbeiteten Form. Das Unternehmen will so das im September durch Apple erwirkte Verkaufsverbot umgehen und dennoch vom Weihnachtsgeschäft profitieren. |
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Apple-Patent zeigt virtuelle SIM-Karte - Patentstreit-Urteil im Januar |
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14. 11. 2011 |
Apple wollte die SIM-Karte abschaffen. Gerüchte hatte es in dieser Richtung bereits im vergangenen Jahr gegeben, jetzt ist eine Patentanmeldung aufgetaucht, die eben dies bestätigt. Aber auch abseits neuer Entwicklungen bleibt das Thema Apple und Patente aktuell. |
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Patentstreit: Verkaufsverbot für Apple-Produkte in Deutschland? |
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07. 11. 2011 |
Im internationalen Patentstreit zwischen Apple und anderen Smartphone-Herstellern hat das Unternehmen am Freitag einen ersten größeren Rückschlag erleiden müssen. Ein deutsches Gericht gab einer Klage von Motorola statt und hat ein Verkaufsverbot für Apple-Produkte ausgesprochen. |
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Sony im Mobilfunkmarkt künftig ohne Ericsson |
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27. 10. 2011 |
Sony wird künftig ohne den schwedischen Mobilfunkhersteller Ericsson am Handymarkt vertreten sein. Wie die Unternehmen heute bekannt gaben, ziehen sich die Schweden aus dem seit 2001 bestehenden Gemeinschaftsprojekt zurück. |
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Steve Jobs nahm Android persönlich - Rechtsstreit schadet Samsung nicht |
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21. 10. 2011 |
Apples Konkurrenzkampf mit Android wird derzeit vor allem in den Gerichtssälen dieser Welt ausgetragen. Das Unternehmen hat dabei in erster Linie Samsung aufs Korn genommen. Aufzugehen scheint diese Strategie aber nicht. |
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Apple: Verbindungsprobleme beim iPhone 4S - HTC unterliegt vor der ITC |
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18. 10. 2011 |
Apple reitet weiter auf der Erfolgswelle. Während das iPhone 4S bisher bereits über vier Millionen Mal an den Mann gebracht werden konnte, lehnte die amerikanische Handelskommission ITC ein von HTC gefordertes Einfuhrverbot für das Smartphone ab. |
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Apple: iPad 3-Produktion bereits gestartet - Samsung unterliegt erneut |
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17. 10. 2011 |
Mit dem iPhone 4S im Handel kann sich Apple auf die nächste große Produktvorstellung konzentrieren. Für Anfang nächsten Jahres wird das iPad 3 erwartet. Die Produktion soll bereits in diesem Quartal angelaufen sein. |
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Apple: Verkaufsstart des iPhone 4S und Richterspruch gegen Samsung |
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14. 10. 2011 |
Der heute offiziell beginnende Verkauf des iPhone 4S verläuft für Apple extrem erfolgreich. Wie auch bei früheren Produkten werden die Shops des Unternehmens von Kunden förmlich belagert. Mehrere 100 Meter lange Warteschlange sind keine Seltenheit. |
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Gericht stoppt Galaxy Tab in Australien - Apple beginnt iOS 5-Auslieferung |
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13. 10. 2011 |
Im Rechtstreit um das Galaxy Tab 10.1 hat sich Apple erneut durchsetzen können. Ein australisches Gericht gab einer von den Amerikanern beantragten Einstweiligen Verfügung statt, die es Samsung verbietet, das Tablet in den Handel zu bringen. |
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Australien: Samsung stiehlt Apple iPhone 4S die Show |
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12. 10. 2011 |
Dass es im Streit zweier Großkonzerne nicht immer Anwälte sein müssen, die die Gefechte austragen, beweist Samsung derzeit mit einer aufsehenerregenden Marketingaktion. Um vom iPhone 4S abzulenken, haben die Koreaner begonnen, das Samsung Galaxy S2 quasi umsonst unters Volk zu bringen. |
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Samsung Galaxy S3: Erste Hardware-Details lassen aufhorchen |
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21. 09. 2011 |
Während Apple-Fans noch auf eine Ankündigung des fünften iPhones warten, arbeitet Samsung bereits am Galaxy S3. Wenn man derzeit kursierenden Gerüchten glauben darf, wird Apple sich anstrengen müssen, um mit dem S2-Nachfolger mithalten zu können. |
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Apple iPhone 5 am 5. Oktober - Samsung will Verkauf in Südkorea stoppen |
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19. 09. 2011 |
Über das Veröffentlichungsdatum des neuen Apple iPhones wird weiterhin wild spekuliert. Neuen Gerüchten zufolge soll das Gerät in der ersten Oktoberwoche vorgestellt werden. Ob es anschließend auch überall verkauft werden darf, bleibt aber fraglich. |
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Apple siegt erneut gegen Samsung vor Düsseldorfer Landgericht |
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09. 09. 2011 |
Samsung muss erneut eine Niederlage im Rechtsstreit mit Apple hinnehmen. Wie das Landgericht in Düsseldorf heute entschied, bleibt eine einstweilige Verfügung in Kraft, die dem Unternehmen den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 verbietet. |
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Düsseldorfer Landgericht bestätigt Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 |
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25. 08. 2011 |
Im Rechtsstreit mit Apple hat Samsung eine weitere Schlappe einstecken müssen. Das Düsseldorfer Landgericht bestätigte heute das kürzlich verhängte Verkaufsverbot für das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1. Der iPad-Konkurrent darf auch weiterhin nicht in Deutschland vertrieben werden. |
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Samsung will iPad in Science-Fiction-Klassiker gesichtet haben |
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24. 08. 2011 |
Ist das iPad eine Kopie? Viele Science-Fiction-Fans mögen sich diese Frage schon gestellt haben. Samsung meint ja - und wehrt sich vor Gericht gegen Apples Anschuldigung der Patentverletzung mit Ausschnitten aus Jahrzehnte alten Kinofilmen und Serien. |
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Elefanten-Hochzeit in der Handybranche: Google übernimmt Motorola |
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15. 08. 2011 |
Google und Motorola machen die Überraschung des Tages perfekt: Der Suchmaschinenbetreiber kauft die Mobilfunkexperten von Motorola Mobility auf. Das gaben die beiden Unternehmen heute bekannt. Ab spätestens 2012 soll der neue Eigentümer dann die Leitung übernehmen. |
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Apple geht jetzt auch gegen Motorola vor |
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11. 08. 2011 |
Apple holt zum Rundumschlag aus. Nachdem die Amerikaner vorgestern den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in der EU stoppen konnten, sind jetzt die eigenen Landsmänner von Motorola dran. Auch beim Xoom soll dreist kopiert worden sein. |
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Apple erwirkt EU-Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1 |
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10. 08. 2011 |
In der Technikbranche wird mit harten Bandagen gekämpft - das durfte zuletzt Samsung erfahren. Ein Rechtsstreit mit Apple vor deutschen Gerichten endete mit einer einstweiligen Verfügung, die dem Technikkonzern untersagt, das neue Galaxy Tab 10.1 in Europa zu vertreiben. |
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