News zum Thema Urteil

 

Urteil: Apple muss Push-Dienste weiterhin abgeschaltet lassen

Urteil: Apple muss Push-Dienste weiterhin abgeschaltet lassen
19.
03. 2012

Nachdem Motorola Apple Ende Februar zur Abschaltung seiner Push-Mail-Dienste für iOS-Geräte gezwungen hat, bleibt der Dienst in Deutschland auch weiterhin nicht verfügbar. Das resultiert aus einer vom Oberlandesgericht Karlsruhe gefällten Entscheidung.

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Patentstreit: Gericht weist Samsung-Klage zurück

Patentstreit: Gericht weist Samsung-Klage zurück
27.
01. 2012

Im globalen Geplänkel um die Missachtung von Patenten ist heute eine weitere Entscheidung gefallen. Wie schon vergangene Woche lehnten Richter des Landgerichts in Mannheim eine Klage von Samsung gegen Apple ab.

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Galaxy Tab 10.1N: Gericht sieht kaum Chance für Apple-Klage

Galaxy Tab 10.1N: Gericht sieht kaum Chance für Apple-Klage
22.
12. 2011

Kein Glück für Apple im Rechtsstreit mit Samsung: Der neuerliche Versuch, das Galaxy Tab 10.1 aus dem deutschen Handel zu vertreiben, droht zu scheitern. Dank der Überarbeitung des Geräts sehen Richter keinen Anlass für ein Verbot.

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Importverbot: Apple erringt kleinen Sieg gegen HTC

Importverbot: Apple erringt kleinen Sieg gegen HTC
20.
12. 2011

Apple hat im Patentstreit einen Sieg gegen HTC verbuchen können. Wie die US-amerikanische Handelsbehörde ITC entschied, verletzt HTC ein Schutzrecht des Konkurrenten. Folge ist ein ab April gültiges Importverbot.

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